SPD-Arbeitsgemeinschaften veranstalten Kinoabend zum Thema Flucht


Vergangene Woche veranstalteten die Jusos Siegburg, Jusos Lohmar und die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ Rhein-Sieg einen Kinoabend mit anschließender Podiumsdiskussion. Gemeinsam mit 20 Gästen und der Geschäftsführerin der Flüchtlingsinitiative Lohmar/Siegburg, Christa Feld schauten die Vertreter der Arbeitsgemeinschaften den Film „Willkommen auf Deutsch“ und diskutierten über die Chancen und Herausforderungen des Flüchtlingszuzugs des letzten Jahres.

SPD setzt auf Freifunk statt kommerzielles WLAN

In einem Antrag zur kommenden Ratssitzung spricht sich die SPD-Fraktion für die Einrichtung eines Freifunknetzwerkes aus und positioniert sich damit gegen ein kommerzielles und kostenträchtiges WLAN-Angebot auf dem Siegburger Stadtgebiet. „Wir lehnen ein kommerzielles Angebot strikt ab. Etwa 100.000 € Investitionsausgaben und nochmal jährlich 10.000 € laufende Kosten sind den Bürgern aus unserer Sicht nicht vermittelbar. Vor allem auch deshalb nicht, weil es mit Freifunk eine nahezu kostenneutrale Möglichkeit gibt“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Frank Sauerzweig.

SPD Siegburg lud ein zur Diskussion rund ums Abitur in NRW

In die Aula des Anno-Gymnasiums lud die SPD Siegburg interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, um mit ihnen über die Zukunft des Abiturs in Nordrhein-Westfalen zu diskutieren. Prominenter Gastredner war Jochen Ott, der stv. Landesvorsitzende der NRWSPD.

CDU und FPD mit Mogelpackung

Wieder mal wollen CDU und FDP den Siegburger Bürgern eine Mogelpackung unterschieben. „Sie feiern sich selbst dafür, dass sie die Bürger entlasten, blenden dabei aber aus, dass die weitaus größeren Belastungen, die sie 2015 beschlossen haben, in Kraft bleiben“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sauerzweig. „Wenn man sich die Änderungen mal genau ansieht, merkt man schnell, dass es überhaupt keinen Grund dafür gibt, dass die Ratsmehrheit sich nun selbst feiert. Abgaben und Gebühren sollen kostendeckend sein, das heißt auch, dass die gesenkt werden müssen, wenn es Mehreinnahmen oder weniger Ausgaben gibt. Die Senkung der Niederschlagswassergebühr ist ausschließlich darauf zurück zu führen, dass sich gegenüber der letzten Überprüfung der versiegelten Flächen ein Plus ergeben hat. Danach besteht jetzt für uns ganz klar eine Verpflichtung, die Gebühren zu senken“ macht Sauerzweig deutlich.

SPD fordert Einkaufsfahrten für den Stadtteil Brückberg

Für die kommende Sitzung des Planungsausschusses beantragt die SPD-Fraktion die Prüfung einer alternativen Linienführung für die Linie 502. Die Sozialdemokraten fordern, dass die Buslinie 502 dreimal am Tag alternativ nach der Haltestelle Blüchnerstraße über die Roonstraße auf die Luisenstraße geführt werden soll, um dann der Linienführung der 501 zu folgen. „Für uns ist es ein Herzensanliegen, dass auch Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, mithilfe von öffentlichen Verkehrsmitteln ihre Einkäufe erledigen können“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Frank Sauerzweig. „Daher fordern wir, dass die Linie 502 über die Luisenstraße geführt wird, um den Stadtteil Brückberg an den dortigen Nahversorger an der Haltestelle ‚Ernststraße‘ anzubinden.“

SPD fordert: Schlanke Verwaltungsspitze - zukünftig kein 3. Beigeordneter mehr!

Braucht eine Stadt in der Größe von Siegburg drei Beigeordnete um eine effektive Verwaltung zu organisieren? Mit dieser Frage beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit Blick auf die anstehende Diskussion um die Wiederbesetzung der vakant werdenden Beigeordnetenstelle.

SPD mit Stand beim intern. Kinder- und Jugendfest in Siegburg

Auch in diesem Jahr informioerte die SPD Siegburg mit einem Stand am internationlane Kinder- und Jugendfest in Siegburg. Mit einem eigenen Stand zum Thema "Deine Stimme für die Jugend" waren außerdem die Jusos Siegburg mit am Start.

Achim Tüttenberg unterwegs in Siegburg

Da unterwegs sein, wo die Menschen leben. Unter diesem Motto besucht unser Landtagsabgeordneter Achim Tüttenberg die Siegburger Stadtteile und kann somit vor Ort von den Bürger deren Anliegen und Probleme erfahren. In Braschoß, auf der Zange, in der Innenstadt, auf dem Deichhaus, auf dem Stallberg, auf dem Brückberg und in Kaldauen war er bereits mit dem Siegburger SPD-Vorsitzenden Stefan Rosemann und dem Frakltionsvorsitzenden Frank Sauerzweig sowie den Wahlkreissprechern und Ratsmitgliedern der SPD unterwegs. Viele gute Ideen und Anregungen wurden mitgenommen und münden nun in Anträgen und Anfragen innerhalb der parlamentarischen Arbeit.


Die nächsten Termine:

28.09.2016 um 18:00 Uhr im Minoritenviertel
(Treffpunkt: Restaurant "Mikado", Wellestraße Ecke Tönisbergstraße)

30.09.2016 um 17:30 Uhr in der Innenstadt/Driesch/Zange
(Treffpunkt: Vor Gaststätte "Zum Fass")

Konzept zum Sozialen Wohnen in Siegburg

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Bezahlbarer Wohnraum. Für alle" - das konnte man 2014 auf einem Plakat der Siegburger SPD zur damaligen Kommunalewahl lesen. Der Wohnungsmarkt in Siegburg ist heute angespannter denn je. Da, wo neue Immobilien entstehen, sind es meistens hochpreisige Wohnungen oder Häuser. Das Verhältnis zwischen kleineren, bezahlbaren Einheiten und Luxusimmobilien ist in Schieflage geraten. Das ist nicht nur in Siegburg so, dennoch bleibt bei der Siegburger Politik die Verantwortung, zu reagieren.
Die Siegburger SPD hat nun einen Konzept-Entwurf vorgelegt, der das "Soziale Wohnen in Siegburg" zum Thema hat. Dabei wurden verscheidene Aspekte des Wohnens in SIegburg betrachtet sowie freie Immobilien und potentielle Bauflächen unter die Lupe genommen. Den Entwurf gibt es hier zum Download.

Busanbindung für die Zange: CDU springt auf SPD-Zug auf

"Die Vorwürfe der CDU-Fraktion sind haltlos, das Vorgehen der CDU entbehrt jeder politischen Fairness und ist zudem nur allzu leicht durchschaubar“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Frank Sauerzweig den Antrag der CDU-Fraktion zur Verlängerung der Linie 509. „Im Übrigen hat nicht die CDU den Haushalt ausgeglichen, sondern die Bürgerinnen und Bürger, denen die CDU-Mehrheit dreist in die Tasche gegriffen hat. Obwohl es sich bei dem CDU-Antrag nur um eine Reaktion auf unseren Antrag handelt, werden wir ihn beraten. Mittragen können wir ihn nur, wenn die Nahversorgung der Bürger tatsächlich gewährleistet wird."